Difference between revisions of "Duldung"
| (6 intermediate revisions by 2 users not shown) | |||
| Line 4: | Line 4: | ||
=== Verbundene Termini === | === Verbundene Termini === | ||
*[[ | *(''wird verwechselt mit'') '''[[Asyl]]''' | ||
*[[ | *(''wird Personen mit abgelehntem'') '''[[Flüchtlingsstatus]]''' (''erteilt, die '''nicht''' aus einem'') [[Sicheres Herkunftsland|'''sicheren Herkunftsland''']] (''stammen'') | ||
*(''resultiert aus Beachtung des)'' [[Grundsatz der Nichtzurückweisung|'''Grundsatzes der Nichtzurückweisung''']] | |||
*[[ | |||
* | * | ||
| Line 16: | Line 15: | ||
Im Wesentlichen sind zwei Varianten von '''Duldungen''' zu unterscheiden: Zum einen sieht § 60a Absatz 1 AufenthG die Möglichkeit von '''Duldungen''' aufgrund eines Abschiebungsstopps vor, die allgemein auf bestimmte Ausländergruppen oder für Rückführungen in bestimmte Staaten Anwendung finden. So besteht derzeit ein bundesweiter Abschiebungsstopp in Bezug auf Syrien. Zum anderen gibt es Duldungen im Einzelfall nach § 60a Absätze 2, 2a und 2b AufenthG. Ob die Ausreisepflicht eines nicht '''geduldeten''' ausreisepflichtigen Ausländers vollzogen wird, steht nicht im Ermessen der Ausländerbehörde. | Im Wesentlichen sind zwei Varianten von '''Duldungen''' zu unterscheiden: Zum einen sieht § 60a Absatz 1 AufenthG die Möglichkeit von '''Duldungen''' aufgrund eines Abschiebungsstopps vor, die allgemein auf bestimmte Ausländergruppen oder für Rückführungen in bestimmte Staaten Anwendung finden. So besteht derzeit ein bundesweiter Abschiebungsstopp in Bezug auf Syrien. Zum anderen gibt es Duldungen im Einzelfall nach § 60a Absätze 2, 2a und 2b AufenthG. Ob die Ausreisepflicht eines nicht '''geduldeten''' ausreisepflichtigen Ausländers vollzogen wird, steht nicht im Ermessen der Ausländerbehörde. | ||
<small>Quelle: | <small>Quelle: [https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/migration/anwendungshinweise-duldungsregelung.pdf;jsessionid=0F04B8F6710758783307BA9D0744F7D1.1_cid295?__blob=publicationFile&v=2 www.bmi.bund.de]</small> | ||
=== Enzyklopädische Informationen === | === Enzyklopädische Informationen === | ||
| Line 22: | Line 21: | ||
<small>Quelle: [https://brockhaus.de/ecs/enzy/article/duldung-ausl%C3%A4nderrecht Brockhaus.de]</small> | <small>Quelle: [https://brockhaus.de/ecs/enzy/article/duldung-ausl%C3%A4nderrecht Brockhaus.de]</small> | ||
* | * | ||
| Line 29: | Line 26: | ||
=== Kollokationen === | === Kollokationen === | ||
* | * Anspruchsduldung | ||
* | *Duldungsgrund | ||
* | *ausgestellte Duldungen | ||
*eingespeicherte Duldungen | |||
*erteilte Duldung | |||
*gewährte Duldung | |||
*kurzfristige Duldung | |||
* resultierende Duldungen | * resultierende Duldungen | ||
* Duldung nach § 60a AufenthG | |||
* Duldung nach § 60a AufenthG | * Erfassung von Duldungen | ||
* | |||
* Erlangung einer Duldung | * Erlangung einer Duldung | ||
*Verlängerung der Duldung | |||
* Möglichkeit einer Verlängerung der Duldung | * Möglichkeit einer Verlängerung der Duldung | ||
* Duldung | *in Duldung lebende Flüchtlinge | ||
* Duldung gewähren | |||
* Duldung registrieren | * Duldung registrieren | ||
=== Beispiele === | === Beispiele === | ||
<blockquote>In Fällen, in denen Aufenthaltsbeendigungen durch kurzfristiges Untertauchen oder andere taktische Maßnahmen verzögert oder behindert werden, wäre zu überlegen, daraus resultierende '''Duldungen''' mit dem Grund "missbräuchliche Hinauszögerung der Ausreise" zu versehen. Ist im konkreten Einzelfall eine Duldung gleich aus mehreren Gründen gerechtfertigt (überlappende Duldungsgründe), kann gleichwohl nur ein Duldungsgrund ins AZR eingetragen werden. </blockquote><small>Quelle: | <blockquote>In Fällen, in denen Aufenthaltsbeendigungen durch kurzfristiges Untertauchen oder andere taktische Maßnahmen verzögert oder behindert werden, wäre zu überlegen, daraus resultierende '''Duldungen''' mit dem Grund "missbräuchliche Hinauszögerung der Ausreise" zu versehen. Ist im konkreten Einzelfall eine '''Duldung''' gleich aus mehreren Gründen gerechtfertigt (überlappende Duldungsgründe), kann gleichwohl nur ein Duldungsgrund ins AZR eingetragen werden. </blockquote><small>Quelle: [https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/migration/anwendungshinweise-duldungsregelung.pdf;jsessionid=0F04B8F6710758783307BA9D0744F7D1.1_cid295?__blob=publicationFile&v=2 www.bmi.bund.de/]</small> | ||
'''<big>Anmerkungen</big>''' | |||
Es gibt kein Synonym für "Duldung", das denselben Rechtskontext äquivalent und unmissverständlich verdeutlichen könnte, da "Duldung" ein bestimmter rechtlicher Term ist und sich von ähnlichen Begriffen dennoch juristisch unterscheidet. | |||
Latest revision as of 14:18, 10 July 2022
Äquivalente
Permit to remain / exceptional leave to remain — Strpění — Permesso di soggiorno per protezione temporanea — Pobyt tolerowany
Verbundene Termini
- (wird verwechselt mit) Asyl
- (wird Personen mit abgelehntem) Flüchtlingsstatus (erteilt, die nicht aus einem) sicheren Herkunftsland (stammen)
- (resultiert aus Beachtung des) Grundsatzes der Nichtzurückweisung
Definition
Teil I Allgemeines Die Duldung nach § 60a AufenthG bewirkt lediglich eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers, dessen Ausreisepflicht durch die Duldung unberührt bleibt. Die Duldung erschöpft sich mithin in dem Verzicht der Behörde auf die Durchsetzung der vollziehbaren Ausreisepflicht. Hierdurch wird kein Aufenthaltsrecht begründet.
Im Wesentlichen sind zwei Varianten von Duldungen zu unterscheiden: Zum einen sieht § 60a Absatz 1 AufenthG die Möglichkeit von Duldungen aufgrund eines Abschiebungsstopps vor, die allgemein auf bestimmte Ausländergruppen oder für Rückführungen in bestimmte Staaten Anwendung finden. So besteht derzeit ein bundesweiter Abschiebungsstopp in Bezug auf Syrien. Zum anderen gibt es Duldungen im Einzelfall nach § 60a Absätze 2, 2a und 2b AufenthG. Ob die Ausreisepflicht eines nicht geduldeten ausreisepflichtigen Ausländers vollzogen wird, steht nicht im Ermessen der Ausländerbehörde.
Quelle: www.bmi.bund.de
Enzyklopädische Informationen
Duldung, Ausländerrecht: die zeitweilige Aussetzung der Abschiebung eines ausreisepflichtigen Ausländers.
Quelle: Brockhaus.de
Kollokationen
- Anspruchsduldung
- Duldungsgrund
- ausgestellte Duldungen
- eingespeicherte Duldungen
- erteilte Duldung
- gewährte Duldung
- kurzfristige Duldung
- resultierende Duldungen
- Duldung nach § 60a AufenthG
- Erfassung von Duldungen
- Erlangung einer Duldung
- Verlängerung der Duldung
- Möglichkeit einer Verlängerung der Duldung
- in Duldung lebende Flüchtlinge
- Duldung gewähren
- Duldung registrieren
Beispiele
In Fällen, in denen Aufenthaltsbeendigungen durch kurzfristiges Untertauchen oder andere taktische Maßnahmen verzögert oder behindert werden, wäre zu überlegen, daraus resultierende Duldungen mit dem Grund "missbräuchliche Hinauszögerung der Ausreise" zu versehen. Ist im konkreten Einzelfall eine Duldung gleich aus mehreren Gründen gerechtfertigt (überlappende Duldungsgründe), kann gleichwohl nur ein Duldungsgrund ins AZR eingetragen werden.
Quelle: www.bmi.bund.de/
Anmerkungen
Es gibt kein Synonym für "Duldung", das denselben Rechtskontext äquivalent und unmissverständlich verdeutlichen könnte, da "Duldung" ein bestimmter rechtlicher Term ist und sich von ähnlichen Begriffen dennoch juristisch unterscheidet.