Difference between revisions of "Duldung"

Latest revision as of 14:18, 10 July 2022

Äquivalente

Permit to remain / exceptional leave to remain — Strpění — Permesso di soggiorno per protezione temporanea — Pobyt tolerowany

Verbundene Termini

(wird verwechselt mit) Asyl
(wird Personen mit abgelehntem) Flüchtlingsstatus (erteilt, die nicht aus einem) sicheren Herkunftsland (stammen)
(resultiert aus Beachtung des) Grundsatzes der Nichtzurückweisung

Definition

Teil I Allgemeines Die Duldung nach § 60a AufenthG bewirkt lediglich eine vorübergehende Aussetzung der Abschiebung eines vollziehbar ausreisepflichtigen Ausländers, dessen Ausreisepflicht durch die Duldung unberührt bleibt. Die Duldung erschöpft sich mithin in dem Verzicht der Behörde auf die Durchsetzung der vollziehbaren Ausreisepflicht. Hierdurch wird kein Aufenthaltsrecht begründet.

Im Wesentlichen sind zwei Varianten von Duldungen zu unterscheiden: Zum einen sieht § 60a Absatz 1 AufenthG die Möglichkeit von Duldungen aufgrund eines Abschiebungsstopps vor, die allgemein auf bestimmte Ausländergruppen oder für Rückführungen in bestimmte Staaten Anwendung finden. So besteht derzeit ein bundesweiter Abschiebungsstopp in Bezug auf Syrien. Zum anderen gibt es Duldungen im Einzelfall nach § 60a Absätze 2, 2a und 2b AufenthG. Ob die Ausreisepflicht eines nicht geduldeten ausreisepflichtigen Ausländers vollzogen wird, steht nicht im Ermessen der Ausländerbehörde.

Quelle: www.bmi.bund.de

Enzyklopädische Informationen

Duldung, Ausländerrecht: die zeitweilige Aussetzung der Abschiebung eines ausreisepflichtigen Ausländers.

Quelle: Brockhaus.de

Kollokationen

Anspruchsduldung
Duldungsgrund
ausgestellte Duldungen
eingespeicherte Duldungen
erteilte Duldung
gewährte Duldung
kurzfristige Duldung
resultierende Duldungen
Duldung nach § 60a AufenthG
Erfassung von Duldungen
Erlangung einer Duldung
Verlängerung der Duldung
Möglichkeit einer Verlängerung der Duldung
in Duldung lebende Flüchtlinge
Duldung gewähren
Duldung registrieren

Beispiele

In Fällen, in denen Aufenthaltsbeendigungen durch kurzfristiges Untertauchen oder andere taktische Maßnahmen verzögert oder behindert werden, wäre zu überlegen, daraus resultierende Duldungen mit dem Grund "missbräuchliche Hinauszögerung der Ausreise" zu versehen. Ist im konkreten Einzelfall eine Duldung gleich aus mehreren Gründen gerechtfertigt (überlappende Duldungsgründe), kann gleichwohl nur ein Duldungsgrund ins AZR eingetragen werden.

Quelle: www.bmi.bund.de/

Anmerkungen

Es gibt kein Synonym für "Duldung", das denselben Rechtskontext äquivalent und unmissverständlich verdeutlichen könnte, da "Duldung" ein bestimmter rechtlicher Term ist und sich von ähnlichen Begriffen dennoch juristisch unterscheidet.

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 Im Wesentlichen sind zwei Varianten von '''Duldungen''' zu unterscheiden: Zum einen sieht § 60a Absatz 1 AufenthG die Möglichkeit von '''Duldungen''' aufgrund eines Abschiebungsstopps vor, die allgemein auf bestimmte Ausländergruppen oder für Rückführungen in bestimmte Staaten Anwendung finden. So besteht derzeit ein bundesweiter Abschiebungsstopp in Bezug auf Syrien. Zum anderen gibt es Duldungen im Einzelfall nach § 60a Absätze 2, 2a und 2b AufenthG. Ob die Ausreisepflicht eines nicht '''geduldeten''' ausreisepflichtigen Ausländers vollzogen wird, steht nicht im Ermessen der Ausländerbehörde.
-<small>Quelle: </small>[https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/migration/anwendungshinweise-duldungsregelung.pdf;jsessionid=0F04B8F6710758783307BA9D0744F7D1.1_cid295?__blob=publicationFile&v=2 /www.bmi.bund.de]
+<small>Quelle: [https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/migration/anwendungshinweise-duldungsregelung.pdf;jsessionid=0F04B8F6710758783307BA9D0744F7D1.1_cid295?__blob=publicationFile&v=2 www.bmi.bund.de]</small>
 === Enzyklopädische Informationen ===
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 <small>Quelle: [https://brockhaus.de/ecs/enzy/article/duldung-ausl%C3%A4nderrecht Brockhaus.de]</small>
-=== Synonyme und Varianten ===
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 * Anspruchsduldung
+*Duldungsgrund
 *ausgestellte Duldungen
 *eingespeicherte Duldungen
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 === Beispiele ===
-<blockquote>In Fällen, in denen Aufenthaltsbeendigungen durch kurzfristiges Untertauchen oder andere taktische Maßnahmen verzögert oder behindert werden, wäre zu überlegen, daraus resultierende '''Duldungen''' mit dem Grund "missbräuchliche Hinauszögerung der Ausreise" zu versehen. Ist im konkreten Einzelfall eine Duldung gleich aus mehreren Gründen gerechtfertigt (überlappende Duldungsgründe), kann gleichwohl nur ein Duldungsgrund ins AZR eingetragen werden. </blockquote><small>Quelle: [https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/migration/anwendungshinweise-duldungsregelung.pdf;jsessionid=0F04B8F6710758783307BA9D0744F7D1.1_cid295?__blob=publicationFile&v=2 www.bmi.bund.de/]</small>
+<blockquote>In Fällen, in denen Aufenthaltsbeendigungen durch kurzfristiges Untertauchen oder andere taktische Maßnahmen verzögert oder behindert werden, wäre zu überlegen, daraus resultierende '''Duldungen''' mit dem Grund "missbräuchliche Hinauszögerung der Ausreise" zu versehen. Ist im konkreten Einzelfall eine '''Duldung''' gleich aus mehreren Gründen gerechtfertigt (überlappende Duldungsgründe), kann gleichwohl nur ein Duldungsgrund ins AZR eingetragen werden. </blockquote><small>Quelle: [https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/veroeffentlichungen/themen/migration/anwendungshinweise-duldungsregelung.pdf;jsessionid=0F04B8F6710758783307BA9D0744F7D1.1_cid295?__blob=publicationFile&v=2 www.bmi.bund.de/]</small>
+'''<big>Anmerkungen</big>'''
+Es gibt kein Synonym für "Duldung", das denselben Rechtskontext äquivalent und unmissverständlich verdeutlichen könnte, da "Duldung" ein bestimmter rechtlicher Term ist und sich von ähnlichen Begriffen dennoch juristisch unterscheidet.